Impressum |
Verantwortlich i.S.d. MDStV
KulTour - Gesellschaft für kulturelle Veranstaltungen mbH Berliner Promenade 12 - 66111 Saarbrücken Tel: 00 49 681 588 22 - 110 Fax: 00 49 681 588 22 - 226
Links zu anderen Seiten Mit seinem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch das Setzen eines Links zu einer externen Website die Inhalte dieser externen Website gebenenfalls mit zu verantworten sind. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert wird. Für alle Links auf unserer Website gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der Seiten, auf die unsere Website verlinkt und deren weiterführende Links haben. Aus diesem Grunde distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten externer Websites, auf deren Seiten unsere Website verlinkt sowie deren weiterführende Links und betonen, dass wir uns deren Inhalte nicht zu eigen machen.
Nutzungsbedingungen Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Die Online-Infodienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder upgeloadet werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere: - das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB) - Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB) - die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB) - die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB) - die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB) - die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB) - Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB) - Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§353 d StGB) - die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS) - die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG). Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt. Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen sind wir, ab Kenntnis berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verantwortung im Rahmen des § 5 TDG auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Uns trifft keine Pflicht, dem Nutzer vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.
Technik, Programmierung Berliner Promenade 12 66111 Saarbrücken Gestaltung Andreas Hoffmann (aha-effekt) |